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Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung - Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts. Dissertationsschrift

Taschenbuch
von Aurelia Merbecks
74,00 €
inkl. MwSt. versandkostenfrei!
Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 216
Format 15,7 x 1,3 x 23,5 cm
Gewicht 362 g
Reihe Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht GEuWR 191
ISBN-10 3161633466
ISBN-13 9783161633461
Bestell-Nr 16163346A
Produktbeschreibung  

Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.

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