Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenb - Dissertationsschrift
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21,99 €
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Auflage | 2022 |
| Seiten | 213 |
| Format | 15,8 x 1,2 x 23,2 cm |
| Gewicht | 326 g |
| Reihe | Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht 22 |
| ISBN-10 | 3428186389 |
| ISBN-13 | 9783428186389 |
| Bestell-Nr | 42818638A |
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage können Betriebsregelungen erlassen werden?
Als Antworten auf diese Fragen lässt sich festhalten: § 8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht für die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrücklich die Möglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Für Schienen und Straßen ergibt eine dogmatische Untersuchung der § 18 Abs. 1 AEG und § 17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar.
Inhaltsverzeichnis:
A. Einleitung
B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung
C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen
Lärm bei Verkehrsträgern - System der Lärmschutzmaßnahmen - Betriebsregelungen
D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten?
Flughäfen - Schiene - Bundesfernstraßen - Ergebnis
E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen?
Flughäfen - Schiene - Bundesfernstraßen - Ergebnis
F. Zusammenfassung und Folgerung
Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung
Literatur- und Sachverzeichnis
»Issue of Noise-Related Regulations of Operation in Planning Permissions for Transport Infrastructure (Airports, Railroads, Highways)«: The operation not the existence of traffic infrastructure causes noise, which is why residents repeatedly demand regulations of operation. This study deals with the question of whether it is in principle possible to issue an operating regulation in a planning permission for an airport, a federal highway or a railroad line. Subsequently, the study ask for the possible legal basis for these regulations of operation.
