Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht. - Dissertationsschrift

Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb - Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände - verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.

Klappentext:

Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb - alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände - verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung
Stand der Forschung - Gang der Untersuchung - Terminologische Einführung
2. Historische Grundlagen und Entwicklung des Diskontinuitätsprinzips
Grundlagen des Diskontinuitätsprinzips - Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes - Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich - Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik
3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland
Parlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips - Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich - Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane - Begründung des Diskontinuitätsprinzips - Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis - Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik
4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip
Vollständige Kontinuität - Sachliche (Teil-)Kontinuität - Normierung des Diskontinuitätsprinzips
5. Fazit
Diskontinuit ät als Urzustand - Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten - Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition - Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang - Kein zwingendes Prinzip - Reformierung durch Normierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Klappentext:

»The Discontinuity Principle in Parliamentary Law«: The discontinuity principle has the effect that at the end of the electoral period the entire parliamentary business - mandates, organizational structure and proceedings - expires and must be renewed. The author shows what shift there has been in the justification of this seemingly radical principle across historical changes, how today's parliamentary practice deals with it, why it is not a mandatory principle, but, in conclusion, deserves to be included in the text of the German constitution.