Die Anti-Hybrid Mismatch-Rules in § 4k EStG anhand von ausgewählten Strukturen und Praxisfällen mit Bezügen zur unions- - Dissertationsschrift

Die Neutralisierung von Besteuerungsinkongruenzen aus hybriden Gestaltungen wird in diesem Werk anhand der Umsetzung der ATAD in § 4k EStG detailliert analysiert. Eine Würdigung erhält die Norm durch Praxisfälle, unions- und verfassungsrechtliche Bedenken sowie gewählte Kriterien der Legisprudenz, namentlich Effizienz, Praktikabilität und Effektivität. Dazu wird auch eine rechtsvergleichende Analyse der Steuersysteme gewählter karibischer Staaten, Länder und Territorien vorgenommen.

Das Phänomen der Besteuerungsinkongruenzen aus hybriden Gestaltungen war bereits Gegenstand einiger an Abkommensrecht sowie den BEPS-Bericht der OECD zu Aktionspunkt 2 und dessen Umsetzung in der Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) anknüpfende Arbeiten. Den Forschungsstand aufgreifend wird in dieser Arbeit die mitgliedstaatliche Umsetzung der ATAD in § 4k EStG detailliert materiell-rechtlich analysiert und um Verweise auf den im Juli 2023 veröffentlichten Entwurf eines BMF-Schreibens ergänzt.
Anhand von praktischen Fällen und Auslegungsfragen äußert die Autorin sodann unions- und verfassungsrechtliche Bedenken. Eine Würdigung erhält der § 4k EStG anhand gewählter Kriterien der Legisprudenz, namentlich Effizienz, Praktikabilität und Effektivität. Eine rechtsvergleichende Analyse der Steuersysteme gewählter karibischer Staaten, Länder und Territorien führt zu der Beurteilung, ob die in diesen »Steueroasen« entstehenden Besteuerungsinkongruenzen effektiv durch § 4k EStG neutralisi ert werden.

Die Arbeit wurde mit dem »Förderpreis Internationales Steuerrecht« 2024 augezeichnet.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einleitung

B. Grundlagen der sog. Anti-Hybrid Mismatch-Rules

C. Formelle Analyse des § 4k EStG im ATADUmsG

D. Materielle Analyse des § 4k EStG im ATADUmsG

E. Bewertung des § 4k EStG nach Kriterien der Legisprudenz

F. Stand der mitgliedstaatlichen Umsetzungen der ATAD I und II

G. Unionsrechtliche Bedenken zur Umsetzung in § 4k EStG

H. Verfassungsrechtliche Bedenken zu § 4k EStG

I. Ausblick zum GLoBE-Proposal der OECD- und G20-Staaten

J. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Gesetzgebungsmaterialien

Verzeichnis der Verwaltungsvorschriften

Verzeichnis der Quellen von EU, OECD und UN

Verzeichnis des ausländischen Rechts und der Abkommen

Sachverzeichnis

»The Anti-Hybrid Mismatch Rules in Sec. 4k German Income Tax Act Based on Selected Structures and Practical Cases with References to Compliance with European Union Law and German Constitutional Law«: The neutralisation of hybrid mismatch arrangements is analysed in this work on the basis of the implementation of the ATAD in Sec. 4k German Income Tax Act. The provision is assessed by practical cases, Union and constitutional law concerns as well as selected criteria of legisprudence, namely efficiency, practicability and effectiveness. In addition, a comparative analysis of the tax systems of selected Caribbean states, countries and territories is undertaken.