Die Medienkonzentrationskontrolle im digitalen Zeitalter. - Dissertationsschrift

Der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages kommt die bedeutende Aufgabe zu, Meinungsmacht einzelner Unternehmen zu verhindern. Doch haben Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime geführt, welches nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen und unterbreitet basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen einen normativen Vorschlag für die Gestaltung des Prüfungsregimes.

Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einführung
Problemstellung - Gang der Darstellung

2. Kommunikationswissenschaftliche Grundlagen
Medien im demokratischen Verfassungsstaat - Wandel der Medienlandschaft - Bewertung

3. Ökonomische Grundlagen des Medienrechts
Der Wettbewerb auf den Medienmärkten - Erscheinungsformen und Auswirkungen der Medienkonzentration - Zwischenfazit

4. Vielfaltssichernde Regulierung im digitalen Zeitalter
Kartellrechtliche Sicherung des Wettbewerbs - Medienrechtliche Vielfaltssicherung

5. Konzentrationskontrolle des MStV
Regelungsbestand der Medienkonzentrationskontrolle - Notwendigkeit einer Konzentrationsregelung im MStV - Negative Vielfaltssicherung de lege ferenda - Positive Vielfaltssicherung - Fazit

6. Die Sicherung von Meinungsvielfalt auf europäischer Ebene
Herausforderungen für eine wirksame Pluralismussicherung in Europa - Vielfaltsrechtlicher Regelungsrahmen auf europäischer Ebene - Entwicklungen im Digitalisierungsrecht der EU< br>
7. Schlussbetrachtung
Fazit und Ausblick - Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Media Concentration Law in the Digital Age«: In the interest of democracy, individual media companies must be prevented from gaining opinion power. To this end, media concentration is regulated in accordance with the Interstate Media Treaty. However, recent developments in the media sector have led to an inconsistent regulatory regime, which no longer adequately covers all media players relevant to the formation of public opinion. This publication analyzes the issue in the context of both a media law and competition law framework and presents a legislative proposal suitable for restoring regulatory effectiveness.