Der Bestimmtheitsgrundsatz im Privatrecht

Im Privatrecht wird man an ganz unterschiedlichen Stellen mit der Frage konfrontiert, welche Anforderungen an die Bestimmtheit von Rechtsgeschäften und Prozesshandlungen zu stellen sind. Vor dem Hintergrund, dass derartige Fragen in den verschiedenen Teilrechtsgebieten vornehmlich isoliert voneinander betrachtet werden, lotet die Studie aus, ob sich ein einheitlicher Bestimmtheitsgrundsatz im Privatrecht ausmachen lässt.

Im Privatrecht wird man an ganz unterschiedlichen Stellen mit der Frage konfrontiert, welche Anforderungen an die Bestimmtheit von Rechtsgeschäften und Prozesshandlungen zu stellen sind - und zwar im Recht der vertraglichen Schuldverhältnisse, bei Gestaltungsrechten, im Sachenrecht sowie im Rahmen der Übertragung von Forderungen, aber auch im Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren. Vor dem Hintergrund, dass derartige Fragen in den verschiedenen Teilrechtsgebieten vornehmlich isoliert voneinander betrachtet werden, lotet die Studie aus, ob sich ein einheitlicher Bestimmtheitsgrundsatz im Privatrecht ausmachen lässt.

Inhaltsverzeichnis:

I. Einführung

II. Bestimmtheit im Recht der vertraglichen Schuldverhältnisse: Allgemeine Mindestanforderungen - Konkretisierung der allgemeinen Mindestanforderungen - Die Unterscheidung zwischen Gattungs- und Stückschuld

III. Bestimmtheit von Gestaltungsrechten: Allgemeine Mindestanforderungen - Begründungserfordernis - Synthese

IV. Bestimmtheit im Sachenrecht: Historischer Ausgangspunkt - Zweck des sachenrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes - Bestimmtheit im Mobiliarsachenrecht - Bestimmtheit im Immobiliarsachenrecht - Synthese

V. Bestimmtheit bei der Übertragung von Forderungen: Ausgangspunkt - Die Bestimmbarkeit - Synthese

VI. Bestimmtheit im Erkenntnisverfahren: Ausgangspunkt - Zweck des Bestimmtheitsgebots - Bestimmtheit des Klageantrags

VII. Bestimmtheit im Vollstreckungsverfahren: Zweck des Bestimmtheitsgebots - Bestimmtheit des Titels - Synthese: Bestimmtheit im Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren

VIII. Der Bestimmtheits grundsatz im Privatrecht: Angleichung zwischen Prozessrecht und materiellem Recht - Angleichung innerhalb des materiellen Rechts

Fazit

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesenform

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Principle of Certainty in German Private Law«: In German Private Law, one is confronted in very different places with the question of what requirements are to be placed on the certainty of legal transactions (substantive law) and acts before courts (procedural law). Against the backdrop that such questions are primarily considered in isolation from each other in different areas of law, this study examines whether a uniform principle of certainty can be identified in German Private Law.