Behördliches Monitoring - Systematik und Effektivität behördlicher Monitoringverfahren anhand ausgewählter Referenzgebiete. Dissertationsschrift

Behördliche Monitoringverfahren versprechen, Verwaltungsverfahren vor allem im Umweltbereich zu verbessern, indem sie prüfen, ob sich Verwaltungsentscheidungen in der Umsetzung bewähren. Die Untersuchung analysiert den Rechtsrahmen solcher Verfahren und systematisiert die Referenzregelungen aus dem SUP-, dem Bau-, dem Lebensmittel- und dem Gentechnikrecht. Sie nimmt anhand empirischer Erkenntnisse und der Rechtsschutzmöglichkeiten eine Bewertung der Effektivität und des Rechtsrahmens vor.

Behördliche Monitoringverfahren versprechen schon seit den 1990er Jahren, Verwaltungsverfahren zu verbessern. Sie werden in wachsender Anzahl vor allem vom Umweltgesetzgeber geregelt. Häufig geht es darum - gleich einem »Frühwarnsystem« - zu beobachten, ob sich Prognosen in komplexen Verwaltungsentscheidungen in der Umsetzung der Entscheidung bewähren. Die Untersuchung analysiert den Rechtsrahmen solcher Verfahren und systematisiert die im Detail unterschiedlichen Referenzregelungen, die aus dem Recht zur Strategischen Umweltprüfung, dem Bau-, dem Lebensmittel- und dem Gentechnikrecht stammen. Wesentliche Teile der Arbeit machen daneben empirische Erhebungen, die Auswertung empirischer Erkenntnisse und eine umfassende Auseinandersetzung mit der Reichweite des Rechtsschutzes im Umweltrecht aus. So wurde eine Bewertung der Effektivität der Verfahren und des Rechtsrahmens möglich.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Osnabrücker Wissenschaftlichen Gesellschaft ausgezeic hnet.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Regelungsaufbau, Funktionen und Systematik behördlicher Monitoringverfahren
Regelungsaufbau und intendierte Wirkungen ausgewählter Monitoringverfahren - Systematisierung

2. Vollzugsempirie und Effektivität ausgewählter Monitoringverfahren
Vollzugsempirie - Effektivität

3. Erfolgs- und Defizitursachen ausgewählter Monitoringverfahren
Erfolgs- und Defizitursachen behördlichen Monitorings - Spezifische Erfolgs- und Defizitursachen behördlichen Entscheidungsmonitorings

4. Rechtsschutzmöglichkeiten als Effektivitätsbedingung ausgewählter Monitoringverfahren
Rechtsschutzmöglichkeiten bei der Überwachung im Rahmen der SUP - Rechtsschutzmöglichkeiten in den übrigen Referenzgebieten

5. Schlussfolgerungen für effektives behördliches Monitoring und Zusammenfassung
Rechtliche und organisatorische Bedingungen behördlicher Monitoringverfahren - Spezifische Handlungsempfehlungen für die ausgewählten Monitoringverfahren - Thesen

»Monitoring of Public Authorities. Systematics and Effectiveness of Public Authoritative Monitoring Procedures Based on Selected Reference Areas«: Public authoritative monitoring procedures promise to improve administrative procedures, especially in the environmental field, by checking whether administrative decisions prove their worth in implementation. The study analyses the legal framework of such procedures and systematizes the reference regulations from SEA law, construction law, food law and genetic engineering law. It assesses the effectiveness and legal framework on the basis of empirical findings and legal protection options.