Strafbarkeit der Hassrede in Sozialen Netzwerken - Phänomenologische und strafrechtliche Betrachtung. Dissertationsschrift

Die Arbeit nimmt das Phänomen der Hassrede in sozialen Netzwerken näher in den Blick und analysiert, ob das geltende Strafrecht dieses erfassen und sanktionieren kann. Dabei wird insbesondere das im Jahr 2021 in Kraft getretene Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus näher betrachtet und untersucht, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, sein selbst gestecktes Ziel - die bessere Erfassung und Sanktionierung von Hassrede in sozialen Netzwerken - zu erreichen.

Seit einiger Zeit lässt sich das Phänomen der Hassrede in sozialen Netzwerken vermehrt beobachten. Dass durch Hassrede in sozialen Netzwerken nicht nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen angegriffen wird, sondern auch gesamtgesellschaftliche Folgen wie etwa Verstummungseffekte drohen, hat auch der Gesetzgeber erkannt und in den letzten Jahren mit zahlreichen Gesetzesänderungen im Strafgesetzbuch und anderen Gesetzen reagiert. Die Arbeit nimmt das Phänomen der Hassrede in sozialen Netzwerken näher in den Blick und analysiert, ob das geltende Strafrecht dieses strafrechtlich erfassen und sanktionieren kann. Dabei wird insbesondere auch das im Jahr 2021 in Kraft getretene Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus einer näheren Betrachtung unterzogen und untersucht, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, sein selbst gestecktes Ziel - die bessere Erfassung und Sanktionierung von Hassrede in sozialen Netzwerken - zu erreichen.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung2. Das Phänomen Hassrede in sozialen NetzwerkenA. Soziale Netzwerke:Begriffsbestimmung - Funktionsweise - Häufig genutzte soziale Netzwerke - Kommunikation in sozialen NetzwerkenB. HassredeBegriff der Hassrede - Online-Hassrede vs. Offline-Hassrede - Die Beteiligten -Erscheinungsformen von Hassrede in sozialen Netzwerken - Abgrenzung zu anderen internetbasierten Phänomenen - Empirische Erkenntnisse über Hassrede in sozialen Netzwerken - Erklärungsansätze für internetbasierte Hassrede - Folgen3. Strafbarkeit der Hassrede in sozialen NetzwerkenA. Relevante Aspekte aus dem Allgemeinen Teil des StGBAnwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Tatbegehung im Internet - Inhaltsbegriff des § 11 Abs. 3 StGB - Strafrechtlich relevante Tathandlungen in sozialen Netzwerken - Täterschaft und Teilnahme - Strafzumessung auf RechtsfolgenseiteB. Relevante Straftatbestände aus dem Besonderen Teil des StGBSpannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG - Delikte g egen den demokratischen Rechtsstaat - Straftatfördernde Delikte und Delikte gegen die öffentliche Ordnung - Ehrverletzungsdelikte - Delikte gegen die persönliche Freiheit4. Abschließende BewertungStrafrechtlicher Schutz vor Hassrede - Zielerreichung des GBRH? - Rechtsdurchsetzung und Strafverfolgung im Internet als reale Herausforderungen - Rolle des Strafrechts und außerstrafrechtliche Bewältigungsstrategien

»Hate Speech in Social Media. A Phenomenological and Criminal Law Analysis«: This thesis focuses on the phenomenon of hate speech in social media and analyses whether the current German criminal law is able to capture and sanction it under criminal law. In particular, it also takes a closer look at the Act to Combat Hate Crime and Right-Wing Extremism, which came into force in 2021, and examines whether the legislator has succeeded in achieving its self-imposed goal of better capturing and sanctioning hate speech in social media.