Die Verwirkung von Souveränität und souveränen Rechten - Ein Beitrag zur Lehre von der Rechts- und Herrschaftsverwirkung. Dissertationsschrift

Unter Einbeziehung von Rechtsvergleichung, Rechtsgeschichte und Staatsphilosophie wird untersucht, ob die anthropozentrische Wende im Völkerrecht den Weg für einen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Souveränitätsverwirkung ebnet. Die Verwirkung von Staatenimmunität wird teilweise bejaht, die Verwirkung von territorialer Unversehrtheit am Beispiel der humanitären Intervention verneint und die Möglichkeit der abhelfenden Sezession wegen Verwirkung des Rechts auf territoriale Einheit befürwortet.

»Die souveräne Macht kann nicht verwirkt werden.« Dieser apodiktischen Aussage von Thomas Hobbes wird in der Arbeit widersprochen. Der moderne staatliche Leviathan ist janusköpfig. Hinter der Schutzverantwortung für seine Bevölkerung kann sich ungezügeltes Machtstreben unter Verletzung ihrer grundlegenden Rechte verbergen, während Eingriffe durch die Staatengemeinschaft wegen Verstoßes gegen die völkerrechtliche Souveränität nicht erfolgen dürfen. Unter Einbeziehung von Rechtsvergleichung, Rechtsgeschichte und Staatsphilosophie wird untersucht, ob die anthropozentrische Wende im Völkerrecht den Weg für einen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verwirkung von Souveränität und daraus abgeleiteten Rechten ebnet. Die Verwirkung von Staatenimmunität wird teilweise bejaht, die Verwirkung von territorialer Unversehrtheit am Beispiel der humanitären Intervention verneint und die Möglichkeit der abhelfenden Sezession wegen Verwirkung des Rechts auf territoriale Einheit befürwortet.

Inhaltsverzeichnis:

Teil 1: RechtsverwirkungEinleitung - Verwirkungsbegriff - Historische Verwirkungstatbestände - Anwendungsfälle der Verwirkung - Zusammenfassung - Zur Völkerrecht aufhebenden Kraft allgemeiner Rechtsgrundsätze - Abgrenzung der Verwirkung von anderen völkerrechtlichen GrundsätzenTeil 2: SouveränitätsverwirkungSouveränität als Verwirkungsgegenstand - Zwischen Himmel und Erde: Herrschaftsverwirkung im Altertum - Zwischen Papsttum und Kaiserreich: Herrschaftsverwirkung im Mittelalter - Zwischen Fürsten- und Volkssouveränität: Souveränitätsverwirkung in der Neuzeit - Zwischen souveränitätsabhängigem Menschenrechtsschutz und menschenrechtlich konditionierter Souveränität: Souveränitätsverwirkung im Völkerrecht der GegenwartTeil 3: Verwirkung in der völkerrechtlichen PraxisDie Verwirkung von Staatenimmunität - Die Verwirkung des Schutzes durch das Gewaltverbot am Beispiel der humanitären Intervention - Die Verwirkung von territorialer Souveränität in toto - Zusammenfassende Schlussbetrach tung

»The Forfeiture of Sovereignty and Sovereign Rights. A Contribution to the Theory of Forfeiture of Rights and Power«: Taking into account comparative law, legal history and political philosophy, it is examined whether the anthropocentric turn in international law paves the way for a general principle of law of forfeiture of sovereignty. The forfeiture of state immunity is partly affirmed, the forfeiture of territorial integrity is denied using the example of humanitarian intervention and the possibility of remedial secession due to the forfeiture of the right to territorial unity is supported.