Defekte Visionen - Eine Intervention zur Zukunft der Europäischen Union

Braucht die Europäische Union ein neues Leitbild?

Wie geht es weiter mit der Europäischen Union? Ihre institutionelle Gestaltung und ihr Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten steht angesichts zahlreicher Krisen wieder vermehrt auf der Tagesordnung. Entsprechend zahlreich sind die Zukunftsvisionen, die von prominenten Politikerinnen und Politikern - etwa von Joschka Fischer, Emmanuel Macron und Olaf Scholz - präsentiert wurden. Die Debatte scheint gleichwohl festgefahren. Das liegt auch daran, dass all diesen Vorschlägen kein normatives Leitbild unterliegt: Es bleibt meist unklar, welches Problem sie adressieren und wie sie die Funktionsfähigkeit der EU konkret verbessern möchten. Aus Pathos folgt weder staatsrechtliche Form noch langfristige Legitimität. Die Zukunft der EU - so Alexander Thiele in diesem Buch - liegt denn auch nicht im großen und umfassenden Wurf, sondern in schrittweisen Reformen, die jeweils konkrete Legitimitätsdefizite adressieren.

Rezension:

»Titel und Format lassen an eine Streitschrift denken. Tatsächlich besticht Thieles Essay aber nicht mit Polemik, sondern mit differenzierten Ausführungen. [...] In Zeiten wahlkämpferischer Polemik, die ein Zerrbild der EU zeichnet, ist Thieles [...] Auseinandersetzung eine willkommene Lektüre [...].« Thomas Süsler-Rohringer, H-Soz-Kult, 12.09.2024 »Thieles Buch ist in vielerlei Hinsicht anregend, insofern er auf radikale Zuspitzungen verzichtet und stattdessen inkrementelle Reformnotwendigkeiten betont. Wohltuend ist dabei seine vorbehaltlose Anerkennung der Union als politische Gemeinschaft, die aber diesen politischen Charakter nicht zuletzt in ihrem Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern stärker berücksichtigen müsse. [...] Um im Sinne des Autors über die Zukunft der Union zu streiten, wäre dem Buch auch nach der Europawahl eine große Leserschaft zu wünschen.« Gabriele Abels, Portal für Politikwissenschaft, 10.06.2024 »Die Einsichten Alexander Thieles stehen konträr zum M ainstream: Es sollte eben nicht um eine fundamentale Reform des bestehenden institutionellen Systems gehen [...]. Damit stellt Thiele zurecht den ganzen Mythos vom Demokratiedefizit infrage.« Martin Unfried, taz, 15.06.2024 »Die Europäische Union wird immer wieder vor große Herausforderungen gestellt. [...] Dennoch ist [Thieles] Blick in die Zukunft nicht pessimistisch. Er sieht die Lösungen aber nicht in großen Visionen, denen es an Bodenhaftung fehle. Ihm geht es vielmehr um die 'Organisation guter Herrschaft'.« Annette Wilmes, Deutschlandfunk Andruck, 22.01.2024 »Große Reden und Vorschläge zur Zukunft der EU werden mit viel Aufmerksamkeit bedacht - sei es die berühmte Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im September 2017 an der Sorbonne-Universität, die Europa-Rede des damaligen grünen Außenministers Joschka Fischer im Jahr 2000 oder jüngst jene von Bundeskanzler Olaf Scholz 2022 an der Karls-Universität in Prag. Selten aber (vielleicht nie?) sind diese s o gründlich seziert worden,wie das Thiele in seinem Essay [...] tut. [...] Sehr empfehlenswert.« Karoline Meta Beisel, Süddeutsche Zeitung, 18.05.2024 »Sehr lesenswertes Essay.« Thomas Jansen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.05.2024 »Der Verfassungsrechtler Alexander Thiele hat angesichts der Dauerkrise, in der sich die EU befindet, eine 'Intervention zur Zukunft der europäischen Union' vorgelegt, die den Titel 'Defekte Visionen' trägt. Thieles schmaler Band ist unbedingt lesenswert, denn er enthält eine kritische Untersuchung der institutionellen Architektur der EU, sowie eine kritische Rückschau auf die Probleme der 'EU-Visionen', die in den letzten Jahrzehnten in Umlauf waren. [...] Mit seinem Buch leistet Thiele einen wichtigen Beitrag zur Entzauberung der EU, die angesichts der Neuordnung der globalen, internationalen Ordnung mehr als überfällig ist.« Matthias Ubl, Politik & Ökonomie. Beiträge zur politischen Ökonomie, 29.04.2024