Hartz IV und die Folgen - Auf dem Weg in eine andere Republik?

Soziale Kälte in einem reichen Land

Durch die Hartz-Reformen ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Arbeitslosen und ihren Familien erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend gewirkt. Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Ein ausufernder Niedriglohnsektor gehörte ebenso zu den Folgen wie gesellschaftliche Entsolidarisierungstendenzen und größere soziale Kälte.»Hartz IV« ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen B undeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entdemokratisierungstendenzen und größere soziale Kälte.

Rezension:

»Butterwegge gelingt es, in klarer, verständlicher Sprache die komplexen Zusammenhänge darzustellen und die wirtschaftlichen, sozialen, psychosozialen und politisch-kulturellen Folgen faktengesättigt und sachlich zu präsentieren und kritisch abzuwägen.« EuWis der GEW »Der Band enthält eine faktenreiche Zusammenstellung der Entwicklungen und rückt damit manchen 'Geburtsfehler' des Gesetzes erneut ins Rampenlicht. Dass der Autor seine Ablehnung der Reformen an keiner Stelle verbirgt, ist dabei kein Schaden: eine lohnende Lektüre!« Der Paritätische »Ein nachvollziehbares, lesenswertes Buch, das sich in der Bewertung der Hartz-IV-Reform in erfrischender Weise von den üblichen Lobhudeleien seitens Politik, Wirtschaft und Presse unterscheidet.« Sozial Info, 1/2016 »Wie bereits mit seinen bisherigen Publikationen provoziert Christoph Butterwegge auch mit seinem neuesten Buch kontroverse Beurteilungen. Wer sich aber nicht mit einfachen politischen Erfolgsmeldungen zufrieden geben will und eine nuancierte Diskussion der Entwicklung des Sozialstaats im vereinigten Deutschland führen möchte, der kommt an diesem Werk nicht vorbei. Es ist wie stets gründlich recherchiert und ausgezeichnet formuliert. Es bezieht Position und ist parteilich - für einen Sozialstaat, der diesen Namen verdient!« Gesundheits- und Sozialpolitik »Diese Untersuchung verleiht ein beträchtlich Maß Bodenhaftung.« titel-kulturmagazin.net