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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

Taschenbuch
von Felix Konstantin Hess
89,99 €
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Produktdetails  
Verlag Springer
Auflage 2023
Seiten 332
Format 14,8 x 1,9 x 21,0 cm
Reihe Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
ISBN-10 3658431229
ISBN-13 9783658431228
Bestell-Nr 65843122A
Produktbeschreibung  

In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung.- FRAND-Streitigkeiten: Länderberichte.- Anti-Suit Injunctions.- Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Anti-Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Auslegungsvorschläge zum deutschen und europäischen Recht.- Ergebnisse.- Literaturverzeichnis.

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