Der "Zweckverband funktioneller Integration" nach Hans Peter Ipsen. - Ein Beitrag zur Begriffsgeschichte und zur Finalitätsdebatte in der Europawissenschaft.

Die Frage nach dem Ziel der Integration begleitet den europäischen Einigungsprozess seit seinem Beginn. Einen besonders in Deutschland wirkmächtigen Beitrag zu dieser Diskussion lieferte Hans Peter Ipsen mit seiner technokratischen Beschreibung der Europäischen Gemeinschaften als »Zweckverbände funktioneller Integration«. Vorliegende begriffsgeschichtliche Studie verfolgt die Genese und Rezeption der Begriffsprägung und fragt nach seiner Aktualität im Kontext aktueller europawissenschaftlicher Finalitätsdebatten.

Über die Rechtsnatur der Europäischen Union wird seit langem politisch und wissenschaftlich gestritten; bis heute besteht insoweit kein Konsens. Zahlreiche, sich teils diametral entgegenstehende Konzepte wurden entwickelt, um die Europäischen Gemeinschaften bzw. die Europäische Union begrifflich zu erfassen. Bundesstaatlichen Ansätzen setzte der Hamburger Europarechtler Hans Peter Ipsen die nüchtern-technokratische Beschreibung der Gemeinschaften als »Zweckverbände funktioneller Integration« entgegen. Die vorliegende begriffsgeschichtliche Studie spürt der Genese und der Rezeption der Ipsen'schen Begriffsprägung im In- und Ausland nach und erörtert die Aktualität des »Zweckverbands«-Modells im Kontext aktueller europawissenschaftlicher Finalitätsdebatten, insbesondere vor dem Hintergrund der europäischen »Polykrise«.

Inhaltsverzeichnis:

I. AusgangspunktFinalität der EU als DauerthemaII. MethodikBegriffsgeschichtlicher und interdisziplinärer Ansatz - Begriff des »Zweckverbands funktioneller Integration« - Berücksichtigung der historischen Sachverhalte - Einbeziehung von GegenbegriffenIII. Hans Peter Ipsen Zur PersonIV. Genese des Begriffs in Ipsens SchriftenErste Phase (1964-1968): »Zweckverband« als Abwehrmodell - Zweite Phase (1969-1972): Theoretische Fundierung und positive Beschreibung des Abwehrmodells - Dritte Phase (1970-1995): Verteidigung eines immer stärker von der europäischen Verfassungswirklichkeit entkoppelten KonzeptsV. Einflüsse auf Ipsens Begriff Zweckverband - Funktionelle Integration - Einfluss von Carl Schmitts »Großraumtheorie«?VI. Verhältnis zu benachbarten Begriffen Rechtswissenschaft - Soziologie: Helmut Schelskys »technischer Staat« - Politikwissenschaft: Giandomenico Majones »Regulatory State« - Ökonomie: Friedrich August von Hayeks »Interstate Federalism«VII. Rezeption Zeitgenössische de utsche Rezeption - Aktuelle deutsche Rezeption - Rezeption im Ausland?VIII. »Zweckverband« im Kontext von Polykrise und aktuellen Finalitäts-Debatten Polykrise - Politische Debatte zur Finalität der EU - Europawissenschaftliche Debatte zur Finalität der EUIX. Zwischenfazit Leitgedanken des »Zweckverbands«-Begriffs - Begriffsgenese und Begriffsgestalt - Blinde Flecken und Ungereimtheiten im »Zweckverband«X. Ausblick Was bleibt vom »Zweckverband«?: Blick auf den »Zweckverband« im Jahre 2022 - Begriffliche Dimensionen des »Zweckverbands«

Rezension:

»Mit ihrem kleinen Band haben Wolfgang Kahl und Paul Hüther einen großen und wertvollen Beitrag zur Begriffsgeschichte in der juristischen Europawissenschaft geleistet. Ihre sehr systematisch und differenziert angelegte Auseinandersetzung mit dem Werk Ipsens, die auch die zum Teil sehr kritische Sekundärliteratur referiert und einordnet, setzt Maßstäbe. Es wäre zu wünschen, dass sich auch die anderen europawissenschaftlichen Disziplinen, also die Politik-, Wirtschafts- und Geschichtswissenschaft sowie die Soziologie, noch sehr viel intensiver als bislang mit ihren 'Klassikern' in Form einer Begriffsgeschichte a la Koselleck auseinandersetzen.« Dr. Martin Große Hüttmann, in: Jahrbuch des Föderalismus, Bd. 24/2023