Die Europäisierung des Steuerstrafrechts - Dissertationsschrift

Vor dem Hintergrund der voranschreitenden Harmonisierung des materiellen Steuerrechts stellt sich die Frage, inwieweit auch das Steuerstrafrecht den Einflüssen des Unionsrechts ausgesetzt ist. Die Arbeit geht dieser Frage nach und erläutert, inwieweit das Unionsrecht durch eigene steuerstrafrechtliche Regelungen auf der einen und unionsrechtliche Institute wie die Unionsgrundrechte und Grundfreiheiten auf der anderen Seite das Steuerstrafrecht und dessen Anwendung beeinflussen kann.

Vor dem Hintergrund der voranschreitenden Harmonisierung des materiellen Steuerrechts stellt sich die Frage, inwieweit auch das Steuerstrafrecht den Einflüssen des Unionsrechts ausgesetzt ist. Die Arbeit geht dieser Frage nach und erläutert anhand der europäischen Kompetenzordnung, weshalb die Europäische Union im Bereich des Steuerstrafrechts lediglich vereinzelt Regelungen getroffen hat und inwieweit sich dies zukünftig ändern könnte. Zudem zeigt die Arbeit, inwieweit das Unionsrecht abseits der direkten Harmonisierung durch die Loyalitätspflicht, die Grundfreiheiten und die Unionsgrundrechte das Steuerstrafrecht und dessen Anwendung im nationalen Bereich beeinflusst. Dabei widmet sich der Autor auch grundsätzlichen Systemfragen, wie z.B. dem Verhältnis der Unionsgrundrechte zu den nationalen Grundrechten oder den Grenzen der unionsrechtskonformen Auslegung, die auch jenseits des Steuerstrafrechts ihre Bedeutung entfalten.

Inhaltsverzeichnis:

1. Teil: Steuerstrafrecht im Europäischen Kontext
1.Die Bedeutung des Steuerstrafrechts für die Europäische UnionGrenzüberschreitende Wirtschaftskriminalität und Europäische Integration - Schutz des EU-Haushalts - Steuerstraftaten als Problem für den Binnenmarkt und andere europäische Zielsetzungen2. Teil: Europäisches Steuerstrafrecht
2.Status quoBegriffsverständnis - Denkbare Maßnahmen - Bestandsaufnahme
3.Kompetenz zum Erlass Europäischen SteuerstrafrechtsDie Europäische Kompetenzordnung - Mögliche Kompetenztitel der Union zum Erlass Europäischen Steuerstrafrechts3. Teil: Europäisiertes Steuerstrafrecht
4.Einfluss der Europäischen Union auf das nationale SteuerstrafrechtAllgemeines - Unionsrechtliche Untergrenze: Garantie eines steuerstrafrechtlichen Mindestschutzes - Unionsrechtliche Obergrenze nationalen Steuerstrafrechts
5. Berücksichtigung der unionsrechtlichen Anforderungen in der nationalen RechtsanwendungÜberblick - Anwendungsvorrang des Unionsrechts im Steuerstrafr echt - Verpflichtung zur unionsrechtskonformen Auslegung im Steuerstrafrecht

»The Europeanization of Criminal Tax Law«: Against the background of the advancing harmonization of tax law, the question arises as to the extent to which criminal tax law is also exposed to the influences of union law. This work examines this question and explains the extent to which union law can influence criminal tax law and its application through its own criminal tax law regulations on the one hand and union law institutes such as the fundamental rights and freedoms of the Union on the other.