Die Umsetzung des Authorised OECD Approach: Die betriebsstättenbezogenen Regelungen des § 1 AStG. - Dissertationsschrift

Die Arbeit beginnt mit der historischen Darstellung der Behandlung von Betriebsstätten in Doppelbesteuerungsabkommen, angefangen bei den Völkerbunds-Musterabkommen und dem Caroll-Bericht. Sodann wird der AOA kritisch gemessen an wirtschaftswissenschaftlichen Maßstäben. Es folgt die Auslegung der betriebsstättenbezogenen Regelungen von § 1 AStG, wobei die Maßgeblichkeit der OECD-Dokumente für die Auslegung, die Tatbestandsmerkmale der Norm und ihre Anwendung auf Personengesellschaften untersucht werden.

Mit der Einführung des Authorised OECD Approach (AOA) im OECD-Musterabkommen 2010 wurde die Behandlung von Betriebsstätten in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf ein völlig neues Fundament gestellt. Diese weitgreifenden Veränderungen sind in § 1 AStG innerstaatlich umgesetzt. Die Arbeit unterzieht den AOA und seine Umsetzung in § 1 AStG einer kritischen Würdigung. Der AOA lässt sich historisch nicht verankern, was eine ausführliche historische Darstellung der Behandlung von Betriebsstätten in DBA, angefangen bei den Völkerbunds-Musterabkommen und dem Caroll-Bericht 1933, zeigt. Das Ziel, den wirtschaftlichen Regelfall abzubilden, verfehlt der AOA in einigen Bereichen deutlich. Für die Auslegung von § 1 AStG wird gezeigt, dass Dokumente der OECD wie der Betriebsstättenbericht heranzuziehen sind. Es folgt eine Untersuchung der Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Norm, der zugehörigen Verwaltungsvorschriften sowie der Anwendung von § 1 AStG auf Personengesellschaften.

Inhaltsverzeichnis:

1. Der Authorised OECD Approach
Entstehungsgeschichte des Authorised OECD Approach - Ausgestaltung des Authorised OECD Approach

2. Implementierung des Authorised OECD Approach in § 1 AStG
Änderung von § 1 Abs. 4, 5 AStG - Zur Auslegung von § 1 AStG - Normativer Kontext von § 1 Abs. 4, 5 AStG - Funktion von § 1 Abs. 5 AStG

3. Voraussetzungen und Rechtsfolgen von § 1 Abs. 5 AStG
Inlands-/Auslandsbezug von Unternehmen und Betriebsstätte - Identifikation von Personalfunktionen - Zuordnung von Vermögenswerten - Zuordnung von Chancen und Risiken - Kapitalausstattung - Zuordnung externer Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben - Vorliegen eines Geschäftsvorfalls und Ermittlung eines Verrechnungspreises - Vorliegen einer Einkünfteminderung bzw. Einkünfteerhöhung - Rechtsfolge

4. Anwendung von § 1 AStG auf Personengesellschaften
Abgrenzung von § 1 Abs. 1 AStG und § 1 Abs. 5 AStG - Reichweite eines Unternehmens nach § 1 Abs. 5 AStG - Inländisches Unternehmen einer Personengesellschaft - Beispielsfall zur Personengesellschaft und Zusammenfassung

5. Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»The German Implementation of the Authorised OECD Approach: Taxation of Permanent Establishments in Sec. 1 Foreign Transaction Act (AStG)«: The work starts with an overview how permanent establishments were treated in DTAs historically since the League of Nations' Model Tax Convention and the Caroll report. Moreover, the AOA is evaluated against the background of economic standards. The taxation of permanent establishments under Sec. 1 German Foreign Transaction Act (AStG) is closely examined, in particular the relevance of OECD documents for the interpretation, the elements of the provision and the treatment of partnerships.