Die Whistleblowing-Richtlinie der EU - Perspektiven für die Rechtsdurchsetzung

Der Schutz von Whistleblowern durch die EU-Whistleblowing-Richtlinie
Im Oktober 2019 hat die Europäische Union nach intensiver politischer Debatte die sog. Whistleblowing-Richtlinie verabschiedet. Die Frist für die Umsetzung in nationales Recht endet im Wesentlichen am 17.12.2021. Erstmals auf Unionsebene sieht die Richtlinie wenn auch sachlich begrenzt auf Verstöße gegen EU-Recht eine breit angelegte Regulierung des Schutzes von Whistleblowern vor. Dieser Schutz stellt nach dem verfolgten Regelungsansatz hauptsächlich ein Mittel zur besseren Durchsetzung von Unionsrecht dar.
Kompetente Darstellung zur anstehenden Umsetzung in deutsches Recht
Das Buch trägt zum besseren Verständnis der Whistleblowing-Richtlinie und zur Diskussion über die Umsetzung bei. Es setzt an bei der für die EU-Initiative bedeutsamen Ausgangslage auf unionaler, internationaler und nationaler Ebene. Außerdem werden die Entstehungsgeschichte, die im Einzelnen angestrebten Ziele und die kompete nziellen Abstützungen näher erläutert.
Komplexe Materie detailliert aufbereitet
Die Verfasserin gibt einen Überblick über die Inhalte der Richtlinie, darunter über
den sachlichen und persönlichen Anwendungsbereich, die Schutzvoraussetzungen, die internen und externen Meldekanäle und Verfahren, die Schutzmaßnahmen und das Verhältnis zu sektorspezifischen Unionsrechtsakten.
Internationale Standards und nationale Whistleblowing-Gesetze sowie die Frage der Kohärenz mit dem gewählten Rechtsdurchsetzungsansatz werden miteinbezogen. Zugleich unterbreitet die Autorin Vorschläge für die Auslegung und Umsetzung der Richtlinie, beispielsweise zu der nicht leicht verständlichen Bestimmung des Art. 7 Abs. 2 WBRL (Ermutigung zur Meldung über interne Meldekanäle).
Mit umfangreichem Anhang
Zum besseren Verständnis und zur Vertiefung der Materie dient ein Anhang. Dieser umfasst
wichtige Erwägungsgründe und Bestimmungen der Richtlinie, andere in Bezug genommene Regelu ngen, Dokumente des Rates der Europäischen Union, die für die Entstehungsgeschichte der Richtlinie und das Verständnis bedeutsam sind, ein Verzeichnis der einbezogenen Whistleblowing-Gesetze nationaler Rechtsordnungen. Brisantes Thema für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Eine ordnungsgemäße Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten wird sich aufgrund der rechtspolitischen Brisanz des Themas, insbesondere aber aufgrund der Komplexität der europäischen Kodifizierung sowie zahlreicher offener Auslegungs- und Regelungsfragen, als sehr anspruchsvoll erweisen. In Deutschland wie auch in anderen Mitgliedstaaten hat eine schwierige politische Debatte über den Erlass der Umsetzungsgesetzgebung begonnen.
Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Rezension:

Echo der Fachpresse zur 1. Auflage

»Das Werk von Siemes setzt sich von einer Vielzahl der aktuellen Veröffentlichungen, die sich vor allem mit der Implementierung von Hinweisgeberschutzsystemen in der Praxis beschäftigen, ab. Das Werk kann sowohl für den weiteren wissenschaftlichen Diskurs als auch als Orientierungshilfe im Rahmen des Umsetzungsprozesses des Gesetzgebers in nationales Recht genutzt werden Daneben kann das Werk auch von Praktikern, insbesondere bei der Auslegung von einzelnen Regelungsthematiken, herangezogen werden.«
Dr. Daniel Zapf, Rechtsanwalt, DLA Piper UK LLP, Compliance-Berater 8/2021