Digitale Weisungen. - Arbeitgeberentscheidungen auf Grundlage algorithmischer Berechnungen.

»Digital Instructions. Employer Decisions Based on Algorithmic Calculations«: 'Automated exercise of the right of instruction', 'issuing of instructions by robots' or 'AI-generated instructions' - digital instructions are gaining attention in the legal literature.In this context, it is important to answer which requirements the applicable law places on digital instructions due to the novel decision-making technology and due to their character as instructions in the conventional sense. Are some instructions even under the reservation of a human final decision?

Seit Jahrzehnten wird prognostiziert, wann welche Berufe von Maschinen übernommen werden. Dass auch klassische Arbeitgeberfunktionen, wie die Ausübung des Weisungsrechts, an technische Systeme delegiert werden, wird bislang kaum beachtet. Die Arbeit definiert digitale Weisungen, als Arbeitgeberweisungen, denen entweder unmittelbar oder mittelbar Entscheidungen eines algorithmischen Systems zugrunde liegen. Digitale Weisungen ergehen vor allem in der Schicht- und Einsatzplanung. Ihre Implementierung in Betrieben löst nicht nur Beteiligungsrechte des Betriebsrats aus. Das geltende Recht fordert, dass automatisierte Weisungsentscheidungen transparent und billig (
106 GewO) getroffen werden. Arbeitnehmer und Betriebsräte müssen die Möglichkeit haben, mit dem Weisungsgeber in einen argumentativen Austausch zu treten. Dort, wo technische Systeme diesem Erfordernis von »Responsivität« (noch) nicht genügen, stehen Weisungen unter dem Vorbehalt einer menschlichen Letztentscheidung.

Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis der Stiftung Theorie und Praxis des Arbeitsrechts (Wolfgang-Hromadka-Stiftung) 2022, dem Hugo Sinzheimer Preis 2022 sowie dem Dissertationspreis des Deutschen Arbeitsgerichtsverband e.V. (DArbGV) 2023.

Inhaltsverzeichnis:

Einführung: Digitale Weisungen als Herausforderung für das analoge (Arbeits-)Recht - Relevanz im Spannungsfeld der Digitalisierungsdebatte - Gang und Tiefe der Untersuchung - Begriffsbestimmungen und technischer Hintergrund1. Digitale Weisungen in Praxis und Rechtskontext: Praktische Relevanz digitaler Weisungen - Vergleichbare Phänomene2. Implementierung digitaler Weisungen im Betrieb: Typisches Vorgehen bei dem Erwerb von Software - Beteiligung des Betriebsrats bei der Implementierung digitaler Weisungen - Sachverstand des Betriebsrats3. Verbot automatisierter Entscheidungen im Einzelfall, Art. 22 DSGVO: Anlass und Zielsetzung des Verbots - Verbotstatbestand - Ausnahmetatbestände - Erlaubnis auf Grundlage von Kollektivvereinbarungen4. Transparenz der Entscheidungsfindung: Grundlagen und Bedeutung von Transparenz - Transparenz als Voraussetzung von Billigkeit - Anspruch des Arbeitnehmers auf Auskunft über Billigkeitsaspekte - Unterrichtungsrechte des Betriebsrats - Datenschutzrechtliche Transparenzanforderungen5. Grenzen des Weisungsrechts, insbesondere Billigkeit: Zurechenbarkeit als Weisung des Arbeitgebers - Billigkeit digitaler Weisungen - Ausgewählte Herausforderungen digitaler Massenweisungen6. Responsivität: Begriffsherkunft und -bedeutung - Responsivität wegen der Rechtsnatur von Weisungen - Responsivität als Erfordernis des Individualarbeitsrechts - Responsivität als Erfordernis des Kollektivarbeitsrechts - Responsivität als Erfordernis des Datenschutzrechts - Realisierung von ResponsivitätSchlussbetrachtung der wesentlichen ErgebnisseLiteratur- und Stichwortverzeichnis