Gegenseitiges Vertrauen als Rechtsprinzip des Unionsrechts. - Dissertationsschrift

Die Arbeit unternimmt den Versuch einer grundlegenden rechtsdogmatischen Klärung des gegenseitigen Vertrauens als allgemeines, einzelne Rechtsgebiete überspannendes Rechtsprinzip des Unionsrechts. Sie beleuchtet zudem die Herausforderungen, mit denen sich die vertrauensbasierte Kooperation angesichts der sog. »Polykrise« der Union konfrontiert sieht und zeigt Ansätze auf, um die vertrauensbasierte Zusammenarbeit auch in Krisenzeiten zu stabilisieren.

Der EuGH hat dem Konzept des gegenseitigen Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten sukzessive normativen Gehalt verliehen und den Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens mittlerweile als zentralen Grundsatz des Unionsrechts etabliert. Dennoch sind wesentliche Fragen in Bezug auf den Anwendungsbereich, den Regelungsgehalt, die theoretischen Grundlagen und die Grenzen des Grundsatzes weitgehend ungeklärt. Die Arbeit unternimmt den Versuch einer grundlegenden rechtsdogmatischen Klärung des gegenseitigen Vertrauens als allgemeines Rechtsprinzip des Unionsrechts. Sie zeigt außerdem, dass dem Grundsatz ein horizontaler Solange-Vorbehalt zu entnehmen ist, dessen Grenzen in Anknüpfung an den Wertekatalog des Art. 2 EUV zu bestimmen sind. Zuletzt beleuchtet sie die Herausforderungen, mit denen sich die mitgliedstaatliche Zusammenarbeit im Zeitalter der sog. »Polykrise« der Union konfrontiert sieht und zeigt Ansätze auf, um die vertrauensbasierte Zusammenarbeit auch in Krisenzeiten zu stabil isieren.
Ausgezeichnet mit dem Werner-von-Simson-Preis 2023 der Universität Freiburg.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens in der Rechtsprechung des EuGH
Referenzgebiete - Systematisierung: Anwendungsbereich und rechtliche Wirkungen - Rechtspolitische Dimension: Der Vertrauensgrundsatz als Integrationsprinzip

2. Der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens als Rechtsprinzip des Unionsrechts
Hinführung und Fragestellung - Normative Verankerung des Vertrauensgrundsatzes - Rechtsnatur des Vertrauensgrundsatzes - Fazit und Folgen der Einordnung für Zweifelsfragen

3. Grenzen der Legalitätsvermutung
Hinführung und Fragestellung - Grundrechtliche Grenzen der Legalitätsvermutung - Weitere Ausnahmetatbestände

4. Effektuierung des Vertrauensgrundsatzes in der Krise
Hinführung und Fragestellung - Der Vertrauensgrundsatz in der Krise - Effektuierung vertrauensbasierter Zusammenarbeit

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Mutual Trust as a General Principle of EU Law«: The thesis seeks a dogmatic clarification of mutual trust as a general principle of EU law which applies in any area that is subject to EU law. It also sheds light on the challenges that trust-based cooperation is confronted with in light of the so-called »polycrisis« of the Union and points out approaches to stabilize trust-based cooperation even in times of crisis.