Kodifizierung und Rechtsfolgen der Konfusion. - Dissertationsschrift

Die Arbeit befasst sich mit den Rechtsfolgen der Vereinigung von Forderung und Schuld in einem Rechtssubjekt, der sogenannten Konfusion. Zudem gibt die Arbeit Antwort auf die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Einführung einer Rechtsnorm in das deutsche BGB, die die Konfusion allgemein regelt. Zur Beantwortung und Lösung dieser zentralen Problemstellungen wurden sowohl rechtshistorische, rechtsvergleichende als auch rechtsökonomische Untersuchungen angewandt.

Die Arbeit befasst sich mit der Kodifizierung und den Rechtsfolgen der Konfusion. Nach vorherrschender Ansicht erlischt ein Schuldverhältnis in Folge der Konfusion. Es liegen zwei zentrale Probleme zugrunde: Zum einen die Abgabe einer Stellungnahme hinsichtlich der Sinnhaftigkeit der Kodifizierung einer grundlegenden Konfusionsnorm im BGB und zum anderen die Findung einer interessengerechten Lösung auf die Frage nach der Rechtsfolge der Konfusion im Einzelfall. Eine Systematisierung von Ausnahmefallgruppen, die gerade nicht das Erlöschen des Schuldverhältnisses als Rechtsfolge der Konfusion nach sich ziehen, war ein Ziel der Arbeit. Das BGB enthält keine Norm, die die Rechtsfolge der Konfusion allgemein regelt. Anders ist dies in anderen Zivilrechtskodifikationen, in denen die Konfusion explizit festgeschrieben ist. Es drängt sich die Frage auf, weshalb eine Kodifizierung der Konfusion im BGB unterblieb. Als Antwort auf diese Probleme lässt sich sagen, dass die Einführung einer gr undlegenden Konfusionsnorm in das BGB weder sinnvoll noch geboten ist und ein Schuldverhältnis grundsätzlich durch Konfusion erlischt, es sei denn, es besteht ein schützenswertes Interesse an dessen Fortbestand.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung
Hinführung zum Thema - Rechtfertigung der Arbeit - Die Konfusion als Rechtsinstitut - Konsolidation

1. Rechtshistorische Entwicklung der confusio
Die confusio im römischen Recht - Historische Entwicklung des Rechtsinstituts Konfusion im Hinblick auf Rechtsfolgen und Kodifizierungen im deutschsprachigen Raum

2. Kodifizierung der Konfusion im BGB
Konfusion im BGB - Beweggründe für die unterbliebene Kodifizierung - Kodifizierungen anderer kontinentaleuropäischer Länder - Zwischenergebnis

3. Die Rechtsfolgen der Konfusion im bürgerlichen Recht
Gesetzlich geregelte Fälle der Konfusion - Nicht im Gesetz geregelte Fälle der Konfusion - Die Behandlung der Konfusion durch die deutsche Rechtsprechung - Die Behandlung der Konfusion durch die österreichische und schweizerische Rechtsprechung - Ausnahmen von der regelmäßigen Erlöschensfolge in lege und praeter legem - Ergebnis

Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Codification and Legal Consequences of Confusion«: This thesis deals with the legal consequences of the unification of claim and debt in one legal subject, the so-called confusion. In addition, the thesis answers the question of whether it makes sense to introduce a legal norm into the German Civil Code that regulates confusion in general. To answer and solve these central problems, legal-historical, comparative-legal as well as legal-economic investigations were applied.