Recht brechen - Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern - eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber_innen», Bauernproteste und Reichsbürger_innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams - und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.

Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, mü ssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.

"Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck." Martin Luther King Jr.

- Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie
- Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet
- Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zu sammenleben aber darin auch wieder verhandelbar
- Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

Gefahren und Potenziale des zivilen Ungehorsams bedingen sich gegenseitig
Die rechtsstaatliche Funktion: Ziviler Ungehorsam als Loyalität zur Verfassung
Die demokratische Dimension: Warum ziviler Ungehorsam stören darf
Die ethische Funktion: «Ich habe einen Traum»

1. Recht brechen

Der Fall Sokrates: Drei Argumente für den unbedingten Gesetzesgehorsam
Interpretation und Verfassung
Fundamentlosigkeit vs. universelle Menschenrechte
Recht auf Rechte
Die «Gewalt» der Verletzlichkeit?

2. Verfassung verteidigen

Von Ställen und Straßen
Die «klassischen» Rechtfertigungsmodelle zivilen Ungehorsams
Integration durch Verfassungsinterpretation
Drei Einwände: Rechtsunsicherheit, Neutralität, Sprengkraft

3. Fundamente infrage stellen

Radikale Demokratietheorie
Ziviler Ungehorsam als Praxis der Infragestellung
Infrage stellen, Teil I: Das liberale Paradigma
Infrage stellen, Teil II: Das deliberative Paradigma
Zwei Einwände: Elitismus und destruktive Kritik

4. Recht verwirklichen

Ethische Konzeptionen zivilen Ungehorsams
Thoreau, Gandhi, King
Rechtswelten im Konflikt
Erlösung durch Verfassung?
Noch einmal: Freiheit und Gleichheit als universalistische Prinzipien
Wahrsprechen vs. Besserwisserei

Schluss
Dank
Anmerkungen
Register