Rechtsfragen der Eingruppierung im öffentlichen Dienst - Dissertationsschrift

Die Tätigkeitsmerkmale der Entgeltordnungen im öffentlichen Dienst haben eine mehr als hundertjährige Geschichte, in der sie bedeutenden gesellschaftlichen und technischen Veränderungen ausgesetzt waren. Mit Blick auf die Auswirkungen dieser Veränderungen analysiert die Arbeit das System der Eingruppierung. Sie stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen dar und setzt sich mit Rechtsfragen zur Feststellung von Arbeitsvorgängen sowie der Auslegung der Tätigkeitsmerkmale auseinander.

Die Arbeit analysiert das System der Eingruppierung im öffentlichen Dienst. Sie arbeitet heraus, nach welchen Kriterien sich die Entgelthöhe richtet, wie diese sich im Laufe der Zeit verändert haben und wie sich gesellschaftliche und technische Veränderungen auswirken. Dargestellt werden die Rahmenbedingungen des Völker-, Unions-, Verfassungs- und des einfachen Rechts. Vor deren Hintergrund setzt sich die Arbeit mit Rechtsfragen bei der Feststellung von Arbeitsvorgängen als maßgebliche Bewertungseinheit für die Eingruppierung sowie mit der Auslegung von Tätigkeitsmerkmalen der Entgeltordnungen auseinander. Sie stellt fest, dass sich technische und gesellschaftliche Veränderungen nicht unbedingt auf die Eingruppierung auswirken. Dies betrifft auch sogenannte systemrelevante Tätigkeiten, deren gesellschaftlicher Wert zwar bei der Auslegung und Subsumtion der Tätigkeitsmerkmale berücksichtigt werden kann, dies aber im Ergebnis meist nicht zu einer höheren Eingruppierung führt.

Inhaltsverzeichnis:

A. EinleitungEingruppierung - Öffentlicher Dienst - Ziel der Arbeit - Gang der ArbeitB. Regelungen zur Eingruppierung im öffentlichen DienstÜberblick über die bestehenden Regelungen - Grundsätze der Eingruppierung - Parallelen zum Besoldungsrecht - Entstehung und Entwicklung - Eingruppierung als ArbeitsbewertungC. Rechtlicher RahmenVölkerrecht - Europarecht - Verfassungsrecht - Einfaches Recht - Auslegung von TarifverträgenD. ArbeitsvorgangBegriff - Rechtsprechung vor Einführung des Arbeitsvorgangs 1975 - »Große« Arbeitsvorgänge - Rechtserhebliches AusmaßE. TätigkeitsmerkmaleBerufsbilder - Kenntnisse und Fertigkeiten - Auswirkung der TätigkeitF. »Systemrelevante Tätigkeiten«Geschichte des Begriffs - »Systemrelevanz« einer Tätigkeit als Kriterium für die Entgelthöhe - Berücksichtigung bei der Auslegung der EntgeltordnungenG. ErgebnisseStruktur der Eingruppierungsregelungen - Entgeltgestaltung als Aufgabe der Tarifvertragsparteien - Tarifautonomie und andere rechtlich geschützte Int eressen - Figur des Arbeitsvorgangs - Bewertung der Tätigkeiten durch die Entgeltordnungen - (Keine) höhere Bewertung von »systemrelevanten« TätigkeitenAnhang 1: Übersicht der »Vorgänger-Tarifverträge« von TVöD und TV-LAnhang 2: TarifnormenAngestellte - Arbeiter:innen - Aktuelle Tarifverträge

»Legal Issues of Pay Grade Classification in the Public Sector in Germany«: Job classifications for the renumeration system in the public sector boast a history more than one hundred years. The work analyses the system of classification with a view to the effects of the significant social and technical changes during this period. It presents the legal context of international, EU, constitutional and ordinary law, and deals with legal issues relating to the identification of »work processes« and the interpretation of job classifications.