Schiedsvereinbarungen und Schiedsanordnungen im Erbrecht. - Dissertationsschrift

Die Autorin untersucht sowohl die Schiedsvereinbarung der Nachlassbeteiligten als auch die Schiedsanordnung des Erblassers und analysiert, ob sich eine Ungleichbehandlung der Rechtsinstitute hinsichtlich Reichweite und Grenzen rechtfertigen lässt. Anlass für die Untersuchung gaben drei grundlegende Beschlüsse des BGH aus dem Jahr 2017, welche sich für eine Ungleichbehandlung aussprachen. Im Ergebnis plädiert die Autorin für eine im Wesentlichen gleiche rechtliche Behandlung.

Jasmin Schulzweida untersucht in ihrer Arbeit erstmals sowohl die Schiedsvereinbarung der Nachlassbeteiligten als auch die Schiedsanordnung des Erblassers und stellt beide Rechtsinstitute vergleichend gegenüber. Anlass für die Untersuchung gaben mehrere Gerichtsentscheidungen staatlicher Gerichte - darunter drei grundlegende Beschlüsse des BGH aus dem Jahr 2017, welche sich mit der Reichweite und den Grenzen der Schiedsanordnung des Erblassers befassten. Der BGH stellte unter anderem fest, dass die objektive Schiedsfähigkeit der Schiedsvereinbarung der Nachlassbeteiligten anders zu bestimmen sei als die objektive Schiedsfähigkeit der Schiedsanordnung des Erblassers. In ihrer Arbeit analysiert Jasmin Schulzweida, ob sich eine Ungleichbehandlung der Rechtsinstitute hinsichtlich Reichweite und Grenzen rechtfertigen lässt. Im Ergebnis spricht sie sich für eine im Wesentlichen gleiche rechtliche Behandlung aus und favorisiert eine einheitliche prozessuale Betrachtung im Bereich des Erb rechts.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Schiedsvereinbarungen der Nachlassbeteiligten
Begriffsbestimmung - Rechtsnatur - Zulässigkeit und Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz - Objektive Schiedsfähigkeit - Wirksamer Vertragsschluss - Bindungswirkung - Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichts für ausgewählte Streitigkeiten

3. Schiedsanordnungen des Erblassers
Begriffsbestimmung und Abgrenzung zum Begriff der Schiedsvereinbarung - Rechtsnatur - Zulässigkeit und Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz - Objektive Schiedsfähigkeit - Wirksame Anordnung - Bindungswirkung - Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichts für ausgewählte Streitigkeiten

4. Schiedsanordnungen in Verträgen mit dem Erblasser
Schiedsanordnung im Erbvertrag - Schiedsvereinbarung in sonstigen Verträgen

5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Arbitration Agreements and Arbitration Orders in the field of Inheritance Law«

The author examines both the arbitration agreement of the testator's estate and the testator's arbitration order and analyses whether unequal treatment of the legal institutions can be justified in terms of scope and limits. The investigation was prompted by three decisions of the Federal Court of Justice (BGH) from 2017, which supported unequal treatment. In conclusion, the author pleads for equal legal treatment and favors a uniform procedural approach in the field of inheritance law.