Schutzpflichten und Abwehrrechte am Beispiel von Stickstoffdioxidimmissionen im Straßenverkehr. - Eine verfassungsdogmatische Untersuchung.. Dissertationsschrift

Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr stellen seit Jahren ein Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung in Großstädten dar. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich die grundrechtliche Spannungslage zwischen Freiheitsausübung und Schutzbedürfnis in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflösen lässt. Am Ende gelangt er zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.

Klappentext:

Ausgangspunkt der Überlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr in Großstädten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Öffentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren häufig mit den Schutzansprüchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflösen lässt. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prüfungskonzept des Untermaßverbots Schwächen, weshalb ein neues Prüfungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermaßverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einleitung
Problemeinführung und Gang der Untersuchung - Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018
B. Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland, Stickstoffdioxidgrenzwert und empirische Erkenntnisse
Europäischer Stickstoffdioxidgrenzwert und Umsetzung in Deutschland - Ursprung des europäischen jährlich gemittelten Stickstoffdioxidgrenzwerts und Kritik an der WHO - Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland - Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung am Beispiel Berlins - Kritik und Stellungnahme zum Stickstoffdioxidgrenzwert - Stand der Forschung in der Umweltepidemiologie - Zusammenfassung der Studienergebnisse und Stellungnahme - Ausblick
C. Verfassungsdogmatik der staatlichen Schutzpflicht
Die Herausbildung staatlicher Schutzpflichten - Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht - Verletzung einer Schutzpflicht
D. Anwendung auf das Fallbeispiel
Bestehen staatlicher Schutzpflichten bei Stickstoffdioxidausstoß durch Dieselfa hrzeuge - Anwendung des Untermaßverbotes auf das Fallbeispiel
E. Endergebnis
F. Schlussbetrachtung und Ausblick
G. Thesenaufstellung
Quellen-, Literatur- und Sachwortverzeichnis

Klappentext:

»Duties of Protection and Rights of Defence by the Example of Nitrogen Dioxide Immissions in Road Traffic. A Constitutional Doctrine Analysis«: Limit values for nitrogen dioxide due to road traffic have been exceeded for years. This exceedance increases the risks to people's health in big cities. Marlon Geise deals with the field of tension between rights of liberty and needs for protection in German constitutional law. In conclusion, he ascertains the violation of defence rights by the state in 2020.