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Sozialisierung im Gewährleistungsstaat

Sozialisierung im Gewährleistungsstaat - Ein Beitrag zu Auslegung und Anwendung von Artikel 15 des Grundgesetzes

Taschenbuch
von Sylvia Fritz
99,00 €
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Produktdetails  
Verlag Nomos
Auflage 2024
Seiten 307
Format 15,4 x 1,7 x 22,9 cm
Gewicht 450 g
Reihe Studien zum öffentlichen Recht 35
ISBN-10 3756015653
ISBN-13 9783756015658
Bestell-Nr 75601565A
Produktbeschreibung  

Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.

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